DAV nimmt zur EU-Strategie zum Cloud Computing Stellung

Der DAV begrüßt in seiner Stellungnahme 02/2013 die Initiative der EU-Kommission zur Freisetzung des Cloud-Computing-Potenzials in Europa ausdrücklich, weist aber auf einige Kritikpunkte hin ((COM)2012 529). So werden etwa die Belange von Berufsgeheimnisträgern und der Schutz von Betriebsgeheimnissen nicht ausreichend berücksichtigt. Die Datenschutz-Grundverordnung ist nicht mit der Cloud-Strategie vereinbar, so dass neue, Cloud-kompatible Datenschutzregelungen geschaffen werden sollten. Als nächsten sinnvollen Schritt sieht er die Schaffung standardisierter Cloud Computing-Verträge, auch weil dies schneller und einfacher zu bewerkstelligen ist als die Schaffung neuer Gesetze. Dabei sind auch Cloud-Anbieter und Subunternehmer mit Sitz außerhalb der EU zu berücksichtigen. Der DAV empfiehlt EU-weit geltende technische Richtlinien, die bereits bestehende internationale Ansätze berücksichtigen. Cloud-Technologien dürfen nicht undifferenziert und auf Kosten des Datenschutzes gefördert werden. Schließlich differenziert die Cloud-Strategie nicht hinreichend zwischen den einzelnen Cloud-Arten, was für den Vorschlag wirksamer Lösungen unabdingbar wäre.

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